Obernburg. »Wo soll Obernburg in zehn Jahren stehen?« Diese Frage stellten sich die Mitglieder der Fraktion Freie Wähler/SPD in Obernburg beim jüngsten Treffen im Stadtteil Eisenbach. Sie waren sich einig, zielorientiert in den nächsten sechs Jahren zu arbeiten und Projekte, die für die Zukunftsfähigkeit der Stadt wichtig sind, zu thematisieren und voranzubringen.

Stadtrat Joachim Axt fand allgemeine Zustimmung für seine Anmerkung, dass es nicht darum gehen dürfe, in Konkurrenz zu den anderen Fraktionen im Stadtrat zu gehen und Anträge nur zu dem Zweck zu stellen, um sich zu profilieren. »Es sollte alles Hand und Fuß haben und sorgfältig vorbereitet sein«, so Fraktionsvorsitzende Hedi Bast.

Der Sozialdemokratin Ruth Weitz, die sich der Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat angeschlossen hatte, war es wichtig, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern und auch mehr für den Fremdenverkehr zu tun. Hier sah Stadträtin Jessica Klug unter anderem Handlungsbedarf für Fahrradfahrer mit gekennzeichneten Fahrradwegen und ausreichend Fahrradständern.

»Eine gute Kinderbetreuung gehört zu den weichen Standortfaktoren«, so Stadtrat Markus Hartmann. Ziel müsse sein, für Personal, Eltern und Kinder bei der Regelung von Schließtagen eine einvernehmliche Lösung zu finden, um die Betreuung für berufstätige Eltern und Alleinerziehende zu gewährleisten. »Andere Kommunen wie Wörth machen es vor, wie es funktionieren kann«, sagte er.

Unzufrieden über die Sicherheit von Straßen während Bautätigkeiten äußerte Stadtrat Richard Knecht. Gerade im Bereich von Burgunder-, Bayernstraße und Oberer Neuer Weg in den Kreuzungsbereichen fehle eine Beschilderung mit Hinweisen für Fußgänger, Rad- und Autofahrer. Als einen weiteren Schwerpunkt der mittel- und langfristigen Aufgaben formulierte er die Erneuerung der Wasserleitungen sowie die Sanierung der Straßen.

Künftig wollen sich Freie Wähler und SPD mindestens einmal monatlich treffen und Zielvorgaben erarbeiten. In der Sitzung in Eisenbach trafen die Teilnehmer die Vereinbarung, zu bestimmten Themen Fachleute einzuladen. Weiterhin sollen die Ortsvereine in die Entscheidungsfindung eingebunden werden, um so die Öffentlichkeit als wichtigstes Kontrollorgan an den Zielvorgaben zu beteiligen.


 

Obernburg/Eisenbach im April 2020.

Am 4.5.2020 konstituiert sich der neue Obernburger Stadtrat. Die FREIEN WÄHLER wurden bei den Kommunalwahlen zur zweitstärksten Fraktion gewählt, fünf Kandidaten zogen für die „Freien“ in den Stadtrat ein. Gemeinsam mit Ruth Weitz (66) werden sie die Fraktionsgemeinschaft FREIE WÄHLER/SPD bilden. Neue Fraktionsvorsitzende ist Hedi Bast, ihr Stellvertreter Joachim Axt. Als Signal und Garant für gute Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg fordern die FW/SPD, das Amt des/der stellvertretenden Bürgermeister*in außerhalb der Partei des Bürgermeisters zu vergeben. Die Fraktion schlägt dafür die angehende Stadt- und Kreisrätin Jessica Klug vor, unter anderem wegen ihrer unvorbelasteten Ausgangsbasis zum ersten Bürgermeister und zu den anderen Stadträt*innen. Außerdem wird dem Stadtrat ein jüngeres und weiblicheres Bild, das den Querschnitt der Bevölkerung nach außen widerspiegelt, insgesamt guttun.

Allem voran ist die 24-jährige im Stadtteil Eisenbach Stimmenstärkste und erzielte insgesamt das drittbeste Ergebnis unter allen 20 Stadträt*innen. Dies sei ein eindeutiges Wahlergebnis, in dem sich auch der Wählerwille klar widerspiegele, so Fraktionsvorsitzende Hedi Bast. Für Ruth Weitz (SPD) ist die Sache ebenfalls klar: „Jessica zeigte von Beginn des Wahlkampfes an ihre Sympathie gegenüber allen Listen und stellte immer wieder ihre Motivation unter Beweis, ohne Parteibrille das Beste für unseren Heimatort erreichen zu wollen.“ Klug selbst hat eine klare Haltung zur Kandidatur innerhalb des Gremiums. „Der erste Bürgermeister und seine Stellvertreter*innen müssen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Nur wenn die Ämter über verschiedene Fraktionen hinweg verteilt sind, ist ein ständiger und transparenter Austausch unter allen Stadträt*innen garantiert. So können wir Projekte transparent und garantiert zum Wohle der Bürger*innen gemeinsam voranbringen. Ich strebe mit jedem eine faire und neutrale Zusammenarbeit auf Augenhöhe an.“

Die neue Fraktion hofft kurz vor dem Auftakt der neuen Wahlperiode, dass sich der im Wahlkampf unter den Parteien angeklungene Konsens zur Sachpolitik auch in der ersten Stadtratssitzung wiederfindet. Wie (nicht nur) von den FREIEN WÄHLERN und der SPD immer wieder gefordert und von den vielen Wähler*innen bestätigt, haben Machtspielchen und Kuhhandel sowie das gegenseitige Zuschieben von Vorteilen in einer Bürger*innenvertretung nichts zu suchen. Die Fraktion freut sich daher auf eine tatkräftige, ehrliche und den Bürger*innen zugewandte Wahlperiode im Obernburger Stadtrat 2020-2026. 

Obernburg, 29.4.2020


 

Grünanlage in Eisenbach blüht auf. Am Insektenhotel werden erste "Besucher" gesichtet.
Schönes Gemeinschaftsprojekt von Freien Wählern - Aktivbürgern - Gartengestaltern und Jugendarbeit.


 

Vielen Dank für Euer Vertrauen und Eure Unterstützung bei den Kommunalwahlen 2020. Wir freuen uns nun als zweitstärkste Fraktion auf gute parteiübergreifende Zusammenarbeit im Stadtrat und werden weiterhin alles geben, um Obernburg und Eisenbach gemeinsam noch schöner und besser zu machen. Wir freuen uns auf eine parteiübergreifende Zusammenarbeit im Stadtrat und geben alles um Obernburg und Eisenbach gemeinsam noch schöner und besser zu machen. Aus unserem Team für Euch in den Stadtrat eingezogen sind: Jessica Klug, Markus Hartmann, Hedi Bast, Richard Knecht und Joachim Axt.


 

Bezirksvorsitzender des Hausärzteverbandes Bayern und Vorstandsbeauftragter der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern informiert über Lage im Landkreis und gibt Handlungsanweisungen mit auf den Weg

Mömlingen. „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos, und es gibt Zeichen der Hoffnung“ – so könnte man die zweistündige Veranstaltung im Mömlinger Bürgersaal in der Alten Schule am Donnerstagabend zu-sammenfassen. Die Freien Wähler des Landkreises hatten einen hochrangigen Experten eingeladen: Dr. Christian Pfeiffer, seit 27 Jahren Allgemeinarzt mit der Praxis in Giebelstadt, ist Bezirksvorsitzender des Hausärzteverbandes Bayern und war nach Mömlingen als Vorstandsbeauftragter der Kassenärztlichen Verei-nigung Bayern gekommen. Das Thema seines informativen Vortrags: „Hausärzteversorgung im Landkreis Miltenberg – wir müssen handeln!“
Eines machte Hans Jürgen Fahn für die Freien Wähler (FW) gleich zu Beginn klar: „Die Kommunalpolitik im Landkreis war in Sachen Hausärzteversorgung schon früh aktiv und hat sich parteiübergreifend um eine Verbesserung der schwierigen Lage bemüht.“ Wie aktiv in dieser Frage die FW waren, konnte er faktenreich nachweisen und wurde darin von FW-Geschäftsführerin Jessica Klug aus Obernburg nachdrücklich unterstützt. Dr. Pfeiffer begann seinen Vortrag mit einer aktuellen Nachricht, die „mir meinen Besuch im Land-kreis Miltenberg diesmal besonders angenehm gemacht hat.“ Bekanntlich sind vor kurzem die Kinderarzt-sitze im Landkreis um 2 auf 6,5 erhöht worden – eine Chance, die angespannte Situation deutlich zu verbes-sern. Der Landkreis Miltenberg profitiert von der neuen Bedarfsplanung spürbar – und die zahlreichen Besu-cher stimmten Fahn zu, als er die gute Arbeit in der Gesundheitsregion plus lobte. Die neue Bedarfsplanung des Bundesausschusses in Berlin, der paritätisch aus Kassen- und Ärztevertretern besteht, wirkt sich auch in anderer Hinsicht bei uns positiv aus: Sowohl bei den Kinderärzten wie auch bei den Hausärzten ist nun zwischen Sulzbach und Amorbach nicht mehr von einer Überversorgung die Rede und der Planungsbereich ist nicht mehr für neue Sitze gesperrt – bei Kinderärzten im Unterschied zu Aschaffenburg. Bei Hausärzten bedeutet das, dass im Landkreis zehn Zulassungsmöglichkeiten bestehen. Voraussetzung ist natürlich, dass sich auch Bewerber für diese Stellen finden.
Und da gibt es nach wie vor Grund für große Skepsis: Ein Hausarzt im Publikum berichtete darüber, ein potentieller Nachfolger einer Praxis stehe zehn Anbietern von Praxen gegenüber, Ärzte hätten also große Probleme, einen Nachfolger zu finden. Ohnehin sollte man eher von einer Nachfolgerin sprechen, weil die Frauen inzwischen klar in der Überzahl sind. Pfeiffer machte deutlich, dass man von einem deutlich veränderten Ärztebild ausgehen müsse. Die Bereitschaft, eine Einzelpraxis zu übernehmen, hat drastisch abgenommen, junge Kolleginnen und Kollegen legten großen Wert auf eine gesunde „Work-Live-Balance“ und zögen eine Gemeinschaftspraxis oder ein Medizinisches Versorgungszentrum vor. Im Gespräch mit den Zuhörern – viele von ihnen Fachleute – ging Pfeiffer auf konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation ein, bevor sich die Situation in der Hausärzteversorgung noch mehr zuspitze. Darunter waren wichtige Reformen, die aber erst auf längere Sicht wirken, weil es beispielsweise rund elf Jahre vom Beginn des Medizinstudiums bis zu seinem Abschluss dauert. Die Zahl der Studierenden müsse deutlich erhöht werden – und die Änderung der Zulassungsbeschränkung wäre ein erster wichtiger Schritt dazu. Pfeiffer räumte ein, dass man auch um eher unpopuläre Maßnahmen kaum herumkommen werde. 
Dazu gehören z.B. die „Patientensteuerung“, also möglicherweise die Einschränkung der freien Arztwahl, vor allem aber die Rückkehr zur Hausarztzentrierten Versorgung. Auch die Eigenbeteiligung der Patienten
könnte dazu beitragen, die europaweiten Spitzenwerte der Deutschen bei der Zahl der Arztbesuche auf das notwendige und sinnvolle Maß zu beschränken. Die Kommunalpolitik müsse alles dafür tun, um mit einer
Optimierung der regionalen Infrastruktur junge Ärzte auch für das Land zu gewinnen. Die KVB leistet da schon wichtige Unterstützung wie Hilfen bei der Niederlassungssuche, mit finanziellen Förderungen (s. Infokasten), mit Patenprogrammen und mit Aktionen wie „Region sucht Arzt“. Für Pfeiffer sehr zu empfehlen: „Verah“, der ‚Einsatz von Versorgungsassistentinnen in der Hausarztpraxis. Auch in seiner Praxis habe er
gute Erfahrungen mit solchen medizinischen Fachangestellten gemacht, die nach einer Zusatzausbildung Patienten in vorgegebenem Umfang selbstständig betreuen und damit den Hausarzt entlasten können.


 


 

Einstimmig wählten die Freien Wähler Obernburg-Eisenbach (FW) am 02.10.2019 ihre
Stadtratsliste für die Kommunalwahlen am 15.03.2020.

Ortsvorsitzende Jessica Klug (23) ist stolz auf die große Vielfalt: „Mit 5 Frauen und 15
Männern sind wir ein starkes, buntes Team. Dabei bilden wir alle Altersklassen
gleichmäßig ab: 6x 18-35, 7x 36-50, 4x 51-65 und 3x 66-75. Genau in so einem
Querschnitt sollte der Stadtrat die Bevölkerung widerspiegeln.“

Bei der Versammlung zog sich eine auffällige Gemeinsamkeit durch alle
Kandidatenvorstellungen: „Ich möchte Obernburg und Eisenbach ohne
Fraktionszwang oder Parteienideologie mitgestalten.“ oder „Gute Vorschläge werde
ich unterstützen, egal aus welcher Partei sie kommen. Genauso bleibe ich mir treu,
auch wenn ich innerhalb meiner Fraktion anderer Meinung bin. Deshalb Freie Wähler.“

Diese Freie Wähler-Grundhaltung bestätigte FW-Stadträtin Hedi Bast (63) über ihre
Zusammenarbeit mit den beiden FW-Stadträten Axel Reis (53) und Richard Knecht
(68): „Gerade, weil wir dazu stehen, wenn wir unterschiedlicher Meinung sind, erfolgen
auf Fraktionssitzungen stets bereichernde Erkenntnisse. Die konstruktiv offene
Zusammenarbeit macht Spaß und bringt uns Stadträte jedes Mal weiter.“

Folgende 20 motivierte Kandidatinnen und Kandidaten wollen die erfolgreiche Arbeit
der Freien Wähler im Stadtrat nach dem 15.03.2020 fortsetzen: 1. Markus Hartmann
(45), 2. Hedi Bast (63), 3. Jessica Klug (23), 4. Richard Knecht (68), 5. Jochen Beez
(44), 6. Ralf Schüßler (50), 7. Simon Knecht (29), 8. Joachim Axt (61), 9. Alison Bauer
(23), 10. Christoph Deckelmann (27), 11. Jürgen Giegerich (63), 12. Stefanie Flohr
(53), 13. Steffen Wenisch (45), 14. Johannes Koch (32), 15. Paul Hildebrandt (67), 16.
Christine Antlitz (50), 17. Dario Schulz (28), 18. Bernd Giegerich (48), 19. Dirk Wenisch
(37), 20. Bernhard Raups (71). Ersatzfrau ist Ulla Mühre (72).

So ähnlich die ideologiefreie Grundhaltung der Bewerberinnen und Bewerber, so
vielfältig ihre Hintergründe: Sie bringen Berufsexpertise aus Bauwesen, Elektrik und
technischen Berufen, Gastronomie, Handwerk, Kommunaler Verwaltung,
Landwirtschaft, Projektmanagement, Gesundheit und Soziales sowie Steuer- und
Finanzwesen mit. Ebenso ist die bunte Vereinsstruktur Obernburgs und Eisenbachs
breit vertreten. „Mit diesem Sachverstand und viel Herz werden wir als Stadträte und
Stadträtinnen die Geschicke unserer Heimatgemeinde im Sinne der Wählerinnen und
Wähler vertreten“, so Ortsvorsitzende Jessica Klug.

Die FW sind in ihrem Selbstverständnis Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und
Bürger, Vereine und Verbände. In regelmäßigen öffentlichen Treffen bieten sie in
Obernburg und Eisenbach die geeignete Plattform zur Bürgerbeteiligung. „Nur
gemeinsam können wir etwas ändern, die besten Lösungen finden und die Zukunft
unserer Stadt gestalten.“, so Bürgermeisterkandidat Markus Hartmann.

Am 18.11.2019 stellen die Freien Wähler im Zuge eines Vortrages des Pflege- und
Patientenbeauftragten der Bayrischen Staatsregierung, Prof. Dr. Peter Bauer, ihr
Konzept für ein nachhaltiges, barrierefreies und familienfreundliches Obernburg und
Eisenbach vor. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Eisenbacher Sportheim „Casa
di Puglia“.


 


 

Auf unserer Homepage existiert seit kurzem die Rubrik Wahl 2020 (www.FW-Obernburg.de/Wahl-2020). Hier findet ihr in naher Zukunft alle Informationen zu unseren Kandidaten.

Die Seiten zu unserem Bürgermeisterkandidat Markus Hartmann sind bereits online:
www.FW-Obernburg.de/Wahl-2020/Buergermeisterkandidat-Markus-Hartmann


 

Bei der Aufstellungsversammlung des Bürgermeisterkandidaten der Freien Wähler Obernburg-Eisenbach waren neben den erschienen Mitgliedern einige interessierte Gäste anwesend. Auch der Landtagsabgeordnete a.D. Dr. Hans Jürgen Fahn war vor Ort.

Als Bürgermeisterkandidat wurde Markus Hartmann vorgeschlagen, der sich anschließend vorstellte und seine Ziele erläuterte. Die nachfolgende Abstimmung bestätigte seine Kandidatur einstimmig. 

Das Signal der Gruppe des unabhängigen Wählervereins war eindeutig. Die Ortsvorsitzende Jessica Klug (23) verdeutlichte zu Beginn der Versammlung im Blick auf die Kommunalwahlen 2020 die zentrale Bedeutung eines unabhängigen Bürgermeisters. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger muss wiederhergestellt und zukünftig die Entwicklung der Stadt nachhaltig und aktiv gestaltet werden.

Dass die Freien Wähler Obernburg-Eisenbach gute Chancen für die Kommunalwahl im März 2020 sehen, liegt auch an einem starken Team, das für einen generationenübergreifenden Erfolg der Freien Wähler steht. Eine bunte Mischung aus Alt und Jung vereint frische Ideen mit langjähriger Erfahrung. Auf diese Mannschaft sind Bürgermeisterkandidat Markus Hartmann und Ortsvorsitzende Jessica Klug stolz und freuen sich auf die Zusammenarbeit im Zeichen ihres Mottos „unabhängig, sachbezogen, bürgernah“.

Lies hier mehr darüber: 
www.meine-news.de/obernburg-amain/c-politik/markus-hartmann-einstimmig-zum-buergermeisterkandidaten-der-freien-waehler-obernburg-eisenbach-gewaehlt_a59960

 


 

Am Samstag, den 17.08.2019 trafen sich die  Freien Wähler von Obernburg-Eisenbach mit interessierten Bürgerinnen und Bürger und einem Vertreter des BUND Naturschutz an der Eisenbacher Brücke über die Mömling und konnten sich ein eigenes Bild von den städtischen Blühflächen machen.  

Anschließenden machten wir uns auf den Weg zur Salztrögstuben und verschafften uns während der Wanderung einen Überblick zu weiteren Blühflächen.


 

Zur Jahreshälfte trafen wir uns im Sportheim Eisenbach „Casa di Puglia“ zum offenen Stammtisch. Zu Beginn wurde über den Vortrag vom Bund Naturschutz vom 09.07.2019 diskutiert. Danach folgte eine längere Gesprächsrunde über die vergangene und zukünftige Stadtentwicklung. Abschließend wurden organisatorische Themen besprochen. Unser nächster Stammtisch findet am 17.08.2019 statt – die Örtlichkeit wird noch bekannt gegeben (siehe Homepage-Rubrik  Veranstaltungen).


 


 

Unser offener Stammtisch fand zum ersten Mal im Gottwalds Inn statt. Einleitend gab unsere 1. Vorsitzende Jessica Klug einen Rückblick auf die vergangene Klausur im März und verwies auf die kommende Wahl. In diesem Zug wurde auch bekannt gegeben, dass sich unser Mitglied Markus Hartmann für die Wahl zum Bürgermeister zur Verfügung stellt. Bei dieser Gelegenheit erläuterte Markus Hartmann seine Motivation, seinen Lebensweg und seine Ziele.

Anschließend wurden einige aktuelle Themen besprochen und unsere Stadträte standen Rede und Antwort. Zu einer längeren Diskussion führte die schlechte Ärzteversorgung vor Ort, welche bereits zum jetzigen Zeitpunkt sehr kritisch ist.

Abschließend wurden noch organisatorische Themen geklärt und auf die nächste Sitzung verwiesen, welche am 10.07.2019 im Sportheim Eisenbach Casa di Puglia stattfinden wird - siehe Homepage-Rubrik  Veranstaltungen.


 

Bei viele Ortsstraßen im Stadtgebiet von Obernburg und Eisenbach kann der Zustand des Straßenkörpers nur noch als ‚katastrophal’ bezeichnet werden.Das in den letzten Jahren schon alleine optisch immer augenfälliger werdende Problem der schier endlosen Anzahl von Schlaglöchern und nur mangelhaft durchgeführten Schnellsanierungen könnte sich in den nächsten Jahren zunehmend zu einem echten Standortnachteil für die Stadt Obernburg entwickeln, denn beim Kampf um zukünftige Standortvorteile u.a. beim Zugewinn von Tourismus, fällt die Stadt Obernburg mit seinen Holperpisten inzwischen optisch negativ auf.

Die Oberflächen von Straßen, Wegen und Plätzen im öffentlichen Raum sind der Teppichboden im gemeinsamen Wohnzimmer der Bevölkerung von Obernburg.  Wir als Freie Wähler von Obernburg-Eisenbach erwarten von diesen verkehrsbaulichen Anlagen an allererster Stelle die selbstverständliche Erfüllung der auf die gesamtgesellschaftlichen Bedürfnisse gerichteten Anforderungen.

Die Funktionalität bei Ausbesserungen von Schlaglöchern im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht darf aber nicht dazu führen, dass Erwartungen an das ästhetische Erscheinungsbild außer Acht gelassen werden. Dies gilt umso mehr im historischen Stadtkern von Obernburg. 

Wir Freie Wähler fordern einen Spagat zwischen der autogerechten Stadt hin zu mehr Aufenthaltsqualität und barrierefreie Gestaltung. Dies muss zu einer Standardaufgabe werden!


 


 


 

Das wichtigste vorneweg: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am Montag einstimmig den Antrag der Freien Wähler zum Sanierungsstart Anfang 2020 der Kita Sonnenhügel zugestimmt. Es war ein langer und zäher Prozess; bereits 2015 wurden erste Pläne zur Sanierung der Kindertagesstätte vorgestellt und ausgewählt. Im Anschluss war es um das Projekt still geworden.

Wir Freie Wähler sind der Meinung, dass schnellstens eine Sanierung und Abhilfe der gravierendsten Mängel an der Kita erfolgen muss.

Das sind wir den Bürgerinnen und Bürger schuldig! Abwarten ist keine Lösung. Eigentlich könnten wir alle ganz zufrieden sein. Der Haushalt ist strukturell ausgeglichen, die Einnahmequellen sprudeln wie nie zuvor und der Schuldenabbau kommt gut voran. Doch Zufriedenheit stellt sich trotzdem nicht ein. Wir haben mit der Umsetzung notwendiger Vorhaben viele Baustellen – die Sanierungen der maroden Versorgungsleitungen mit Trinkwasser, der schlechte Straßenzustand.  Wir brauchen einen Masterplan für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Wo steht Obernburg 2032?

Dazu ist eine Diskussions- und Beteiligungskultur der Bürgerinnen und Bürger bei allen wichtigen Stadtentwicklungsprozessen notwendig. Wir Freien Wähler machen uns stark für ein Familienfreundliches Obernburg. Zu lange ist ein soziales und nachhaltiges Obernburg stiefmütterlich in der Kommunalpolitik betrachtet worden.


 

In großer Runde besprachen wir die aktuellen politischen Themen in Obernburg: Straßenbau, Kindergarten, Verwaltung, Haushalt, Wünsche für die Zukunft, uvm. 

Dass unsere Veranstaltung auch wieder von einigen Bürgern besucht wurde, welche nicht unserer kommunalen Bürgerbewegung angehören, war wieder sehr interessant und aufschlussreich.

Wir haben in Obernburg & Eisenbach einige Fachleute, welche bei Ihren Schwerpunkten über enormes Wissen verfügen. Kommen Sie ganz unverbindlich zu unseren Treffen, diskutieren und gestalten Sie mit - wir freuen uns sehr darüber!

Das nächste Treffen findet am 24.04.2019 um 19:00 Uhr statt. Die Örtlichkeit wird demnächst bekannt gegeben (siehe Rubrik Termine).


 

Die erste Sitzung im Jahr 2019 fand im Schützenhaus Eisenbach statt und beinhaltete aktuelle Themen von den Bürgern und dem Stadtrat.

Wir waren sehr darüber erfreut, dass einige neue Gesichter am Stammtisch teilgenommen haben, welche sich bei ihren Schwerpunkten direkt an der Diskussion beteiligten.

 


 

Es ist keineswegs so, dass wir grundsätzlich ein Leerstandsmanagement ablehnen, nur halten wir den jetzigen Zeitpunkt und die Art des Vorgehens für den falschen Ansatz. Lassen sie mich das kurz ausführen:
Nach unserer Auffassung brauchen wir erst eine Vision, eine Analyse und anschließend einen Masterplan bevor wir  isoliert an einzelne Symptome gehen. Vernetzung ist ein Schlagwort. Die Vernetzung einzelner Bereiche in der Verwaltung, z.B. Bauamt mit Wirtschaftsförderung, gibt es in anderen Verwaltungen und kann gute Ergebnisse, ohne zusätzlichen finanziellen Aufwand bringen. 
Es gab zum Leerstandsmanagement im Main-Echo am 27.12.2018 von Seiten der Verwaltung der Stadt zu lesen: „Wir haben ein Umsetzungs-, kein Erkenntnisproblem“. Also, setzen wir das bestehende Konzept aus dem Jahr 2011 um.  
Warum wird das bestehende Konzept nicht vorrangig mit allen Akteuren, also den ortsansässigen Maklern, Hausbesitzern und Bürgerinnen und Bürgern an einem „Runden Tisch“ z.B. an einer Bürgerversammlung diskutiert oder eine Bestandsaufnahme eingeholt, ob der Leerstand überhaupt ein Problem darstellt? 
Es ist nach unserer Auffassung eine Bürgerversammlung zur Meinungsbildung zu diesem Thema mit Einladung an alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger, Makler und Immobilienbesitzer bzw. potentiellen Gewerbetreibenden unter Moderation des Herrn Kraus bzw. des Vereins notwendig, bevor ein neues Konzept in Auftrag gegeben wird, das anschließend ebenfalls nicht umgesetzt wird.
Zweitens, mit welcher Zielvorstellung bzw. was ist das Ergebnis und wie überprüfen bzw. messen wir den Erfolg dieses Leerstandskonzepts? Eine Belegungsquote von 95 %? Stehen diese 5 % in einer vernünftigen Relation zu den Ausgaben? Dies sollten wir zuerst politisch diskutieren, ob wir bereit sind weitere Kosten unseren Bürgerinnen und Bürgern anhand von schmerzlichen Einsparungen und steigenden Kosten zuzumuten. Es können aus 20.000 € schnell in der Summe 100.000 € und mehr werden.


 

Am Montag, den 26.11.2018 versammelten sich die Mitglieder der Freien Wähler Obernburg und Eisenbach zur Jahreshauptversammlung im Schützenhaus auf der Eisenbacher Hardt. 

Regelmäßige Stammtische offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger
Der Jahresbericht des bisherigen Vorsitzenden Jochen Beez beleuchtete das vielseitige und arbeitsreiche Jahr 2018. Beez betonte den Erfolg der durchgeführten Stammtische. Als Kontrast zu den zahlreichen Vorstandssitzungen des Ortsverbandes sollen die Stammtische auch künftig Raum zur Partizipation und Transparenz bieten. Alle Bürgerinnen und Bürger Obernburgs und Eisenbachs sind jederzeit dazu eingeladen, die Stammtische zu besuchen, sich zu informieren und ihre Anliegen vorzutragen. Für das nächste Treffen wurde der 6. Februar 2019 vereinbart, dann wird das Format alle 6 Wochen stattfinden. Datum, Uhrzeit und Ort werden über Printmedien und die Website kommuniziert.

Neuwahlen erweitern generationenübergreifende Ausrichtung 
In den anstehenden Neuwahlen wurde die 22-jährige Veranstaltungsreferentin Jessica Klug einstimmig zur 1. Vorsitzenden gewählt, bisheriger Ortsvorsitzender Jochen Beez (42) übernimmt den 2. Vorsitz. Die 62-jährige Stadträtin Hedi Bast wird als 3. Vorsitzende dem Ortsvorstand weiterhin angehören. Stadtrat Axel Reis wurde als Kassier bestätigt, Joachim Axt übernimmt das Amt des Schriftführers. 
Selbstbewusst und entschlossen trat die neue 1. Vorsitzende das Amt an und erklärte, den Erfolgskurs in der Kommunalpolitik weiterführen zu wollen. Jessica Klug  war während der letzten Legislaturperiode des bayrischen Landtages Mitarbeiterin im Abgeordnetenbüro Dr. Hans Jürgen Fahn (MdL a.D.). Die daraus entstandenen Vernetzungen, wie in das Bildungswerk für Kommunalpolitik e.V., will sie nutzen, um Fachvorträge zu brennenden Themen nach Obernburg und Eisenbach zu holen. Gleichzeitig unterstreicht Jessica Klug die traditionelle Verankerung der Freien Wähler als parteifreie Wählergemeinschaft auf kommunaler Ebene. Für Themen, die auf Landesebene verankert sind, bietet der gute Draht in die sich jüngst konstituierte Landesregierung mit Freie Wähler-Beteiligung neue Chancen. 

Bewegtes Interesse an den Schwerpunktthemen der berichtenden Stadträte 
Dies betont auch Stadträtin Hedi Bast im Zusammenhang mit der erfolgreichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Im ausführlichen Bericht der Stadträte über das vergangene Jahr stach die Aktion als Marker hervor. Erst die gute Zusammenarbeit im Ortsverband konnte im vergangenen Jahr den großen Erfolg ermöglichen. 694 Bürgerinnen und Bürger aus Obernburg und Eisenbach unterstützten die Unterschriftenaktion für das bayerische Volksbegehren zur „Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung“.  Die neue Ortsvorsitzende bedankte sich für das Engagement der Stadträte Hedi Bast, Axel Reis und Richard Knecht. Die gute Stimmung im Ortsverband, das große Interesse an der Arbeit im Stadtrat sowie die aktive Einbringung der Vereinsmitglieder in das kommunale Geschehen bieten eine fruchtbare Grundlage. Bei Zukunftsthemen sowie den Dauerbrennern „Trinkwasser“ und „marodes Straßennetzwerk“ ist weiterhin eine starke Freie-Wähler Opposition zu erwarten.


 

Am Freitag den 28.09.2018 trafen sich die FREIEN WÄHLER Obernburg-Eisenbach im Sportheim.

Folgende Themen wurden besprochen, bzw. diskutiert:

Investitionsstau in Obernburg:
Viele Projekte werden Seitens der Stadtverwaltung nicht angegangen, bzw. umgesetzt, der gravierende Folgen für die Nutzer der Infrastruktureinrichtungen in Zukunft haben kann.

Sudetenstraße:
Endlich wurde die Sudetenstraße ausgeschrieben Zwecks Straßensanierung, u. a. weil dort immer noch Asbestrohre verbaut und in Betrieb sind.

Masterplan Straßensanierung:
Zwischenzeitlich existiert ein "Masterplan" für die Straßensanierungen, wir werden genau beobachen ob dieser auch umgesetzt wird.

Wohnbauprojekt Höllenstutz:
Es gab eine längere Diskussion über das Wohnbauprojekt am Höllenstutz. Ob der Baustil in die Landschaft passt, dazu gibt es geteilte Meinungen. Die Baukörpermaße sind allerdings nicht tolerierbar, da sie in keinem Verhältnis zur Bebauung der umliegenden Nachbarschaft stehen. Von der baulichen Anlage geht eine erdrückende Wirkung aus. Das Bauvorhaben am Höllenstutz hat eine "städtebaulichen Dominante" gegenüber vergleichbaren Baulichkeiten in der unmittelbaren Nachbarschaft. 
Die Stadt Obernburg sollte ein Interesse daran haben, dass nicht der Eindruck bei den Bürgerinnen und Bürgern entsteht, dass eine übermäßige Bebauung nur zugelassen wird, damit der zukünftige Bauherr (zufällig ein CSU Parteikollege von Bürgermeister Dietmar Fieger) bestimmte Gewinnerwartungen realisieren kann. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie verwaltungsinterne Akteure Einzelinteressen zu Gemeininteressen gewichten.

Bauhof:
Herr Lenz verlässt den Bauhof


 


 

Am Freitag 27.07.2018 trafen sich die FREIEN WÄHLER Obernburg-Eisenbach im Sportheim.

In lockerer Runde tauschte man sich zu aktuellen Themen rund um die Kommunalpolitik in Obernburg und Eisenbach aus. Zum Dauerbrenner Wasserpreiserhöhung sind wir weiterhin der Auffassung, dass ein um einen Euro pro Kubikmeter reduzierter Wasserpreis politisch möglich gewesen wäre. Die Begründung durch die Verwaltung, dieses sei rechtlich unzulässig, teilen wir nicht. Dieses war auch im Abstimmungsverhalten unserer Stadträtin und Stadträte zu erkennen. Die großen Wasserverluste  in Höhe von 42% des geförderten Wassers sollen eruiert werden. Hierzu werden die FREIEN WÄHLER eine Anfrage an die Verwaltung stellen. Die Sanierungsarbeiten an den maroden Wasser- und Kanalleitungen beginnen in 2019 mit der Sudetenstraße. Dieses ist dem Antrag der FREIEN WÄHLER zu verdanken worin die Verwaltung aufgefordert wurde bis spätestens 01.08.2018 ein Sanierungskonzept vorzulegen.

Wir bleiben dran!


 

Rede zum Haushalt 2018FW Fraktion Obernburg-Eisenbach – Hedi Bast stellv. Fraktionsvorsitzende
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fieger,sehr geehrte Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Verwaltung,liebe Kollegin und Kollegen des Stadtrates,liebe Bürgerinnen und Bürger.

Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr noch detaillierter und intensiver als in den Vorjahren. Ich zitiere aus dem Kommentar zur HH-Beratung im Hauptausschuss  der Journalistin vom Main-Echo: „Dieses Ringen ist wichtig für die Bürger, die am Ende profitieren“ Zitatende.Genau DASS ist unser ALLER Anliegen in diesem Gremium! Nur eben mit verschiedenen Ansätzen!
Unsere Fraktion der FW hat Anfang des Jahres „Grünen“ Zuwachs bekommen.Ich möchte es nicht unerwähnt lassen, dass Herr Stich diese Rede in vollem Umfang mitträgt.

Wir haben mit Frau Geutner eine Kämmerin die akribisch und verantwortungsbewusst arbeitet und die Transparenz wesentlich erhöht. Dafür von uns BESTEN DANK. Einer unserer Anträge war auch, den Beginn der HH-Beratungen vorzuziehen. Denn der heutige Termin der HH-Verabschiedung ist nicht durch unsere Anträge verschuldet, sondern dem späten Beginn der Beratungen.Vieles wurde von den Vorrednern der Fraktionen schon benannt. Deshalb greife Ich nur einige Punkte heraus:Die gesamtwirtschaftliche Situation in Deutschland, Bayern und auch hier in Obernburg ist äußerst positiv. Davon profitieren nicht zuletzt auch wir durch hohe Steuereinnahmen.Unsere finanzielle Lage hat sich verbessert (2,5 Mio. Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt, davon 1,3 Mio. an Steuern). Der Schuldenstand geht zurück. Dies war gestern in der Presse mit Grafik schon dargestellt.
Wir hätten 2017 die Investitionen schon vorantreiben und mit dem Abbau des Investitonsstaus beginnen können. Aber?  Satz mit X  - war wohl NIX!
1/3 (1,2 Mio.) der im HH 2017 geplanten Investitionen wurden schon wieder nicht durchgeführt. Nach dem Motto: „ Und jährlich grüßt das Murmeltier“. Selbst wichtige Sanierungen, wie z.B. der Brückensteg (50.000€), sind wieder auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Für die Straßensanierung wurden 2017 - 120.000 € eingestellt. Nicht einmal 5.000€ wurden verbraucht. Dieses Jahr stehen hierfür 225.000 € im VMHH. Haben wir nächstes Jahr 350.000 € im HH stehen, da wieder nichts passiert ist? Das Versprechen 2017 sämtliche priorisierten Projekte umzusetzen ist kläglich gescheitert. Wann geht es los?Das sind nur 2 Beispiele für die Misere in der wir stecken. Es wird verwaltet und begutachtet und alles nochmal rechtlich abgesichert. Wir brauchen aber jetzt Taten!
Damit sind wir beim Personal. Die Mehrung der Stellen haben wir mehrheitlich mitgetragen, da wir uns eine Verbesserung der Umsetzung von Projekten und der gesamten Arbeitssituation im Rathaus versprochen haben. Da nun immer noch eine Überlastung der Verwaltung beklagt wird, wie z.B. die Bearbeitung von Widersprüchen, dann ist das hausgemacht und es zeigt, dass die Effizienz der Verwaltung dringend von Ihnen  Hr. Bgm. Fieger gesteigert werden muss. Das ist Chefsache.Da sind wir beim Thema WasserDie Vorgehensweise – auch wenn diese rechtlich wahrscheinlich nicht zu beanstanden ist - war in höchsten Maße ungeschickt und politisch verwerflich!Den Groll eines Großteils der Bürger und insbesondere einiger Landwirte hätte bei einer - wie von den FW geforderten - moderaten Preisanpassung abgewendet werden können. Dabei wären auch keine gesetzlichen Vorgaben verletzt worden. Der Wille war entscheidend und die dadurch entstandenen Zusatzaufgaben für die Verwaltung haben Sie sich selbst zu zuschreiben.Bei dieser Gelegenheit möchte ich nachfragen, wie weit die Vorarbeiten für die Umsetzung unseres Antrags zur Verbesserung der Trinkwasserqualität gediehen sind der lautet: „Die Verwaltung wird beauftragt bis spätestens 01.08.2018 ein ausgearbeitetes Sanierungskonzept mit einem zeitlichen Ablaufplan zur Erneuerung der Trinkwasserleitungen nebst Hausanschlüssen sowie der Abwasserkanäle vorzulegen“. Es sind nur noch zwei Monate bis zum Ultimo!

Der Stadtrat hat mit der Gründung der AG Finanzen einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis ins Leben gerufen, der sich intensiv mit möglichen Einsparpotenzialen befasst, und erledigt damit einen großen Anteil Ihrer Arbeit.
Das ist nachhaltige, politische Arbeit, die zur finanziellen Absicherung unserer wesentlichen Aufgaben beiträgt, auch wenn das Verkünden von Einsparmaßnahmen nicht bei allen Betroffenen auf Gegenliebe stößt. Wie z.B. in Sachen Kindergarten.
Sehr geehrter Herr Bgm. Fieger, wir erwarten uns für das HH-Jahr 2018 einen Bgm.der anpackt nicht verwaltetder mit mehr Fingerspitzengefühl seine Entscheidungen trifft.Wie beim Beispiel: Änderung der Öffnungszeiten Spielplatz Bergstraße.der seine Prioritätensetzung überdenktz.B. wenn im Hauptausschuss die wichtige Beratung über Wasserpreiserhöhung stattfindet und Sie lassen sich vom 2.Bgm. vertreten um eine Vernissage zu eröffnen, ist das für uns nicht akzeptabel.mehr Bürgernähe bei Entscheidungsfindungen bei größeren BauprojektenWir können aus dem Haushaltsansatz keinerlei Visionen und Investitionen in die Ökologie, keinen Beitrag zur Senkung der Verbrauchskosten und auch keinen Beitrag zum Umweltschutz erkennen. 

Ich wiederhole unsere Forderung vom letzten Jahr:Jetzt heißt es „Liefern“ und die im Haushalt vorgesehenen Projekte allesamt umzusetzen, um nicht zum wiederholten Mal notwendige Investitionen und deren Finanzmittel ins nächste Jahr zu transferieren. Nehmen Sie uns Stadträteinnen und Stadträte mit auf diesem Weg und sorgen Sie für Motivation und Einsatzbereitschafft bei den Beschäftigten der Verwaltung.
Die Fraktion der Freien Wähler ist bereit!
Es ist uns auch, an dieser Stellen, ein Bedürfnis allen Bürgerinnen und Bürgern DANKE zu sagen. DANKE für Ihren ehrenamtlichen  Einsatz in den vielen Vereinen und Institutionen für Jugend und Senioren, für Schwache und Hilfsbedürftige und bei Not und Gefahr.Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Anwesende,unter Anderem ist es unsere Aufgabe Fehler und Versäumnisse zu erkennen und zu benennen. Unsere kritische Begleitung ist ausschließlich auf die Sache gerichtet und schließt die Würdigung der geleisteten Arbeit mit ein. Wenn wir  alle nach dieser Prämisse handeln, ergibt sich ein gutes Miteinander zum Wohle von Obernburg. Abschließend muss ich noch feststellen, dass wir von dem von uns angestrebten Haushaltsentwurf immer noch ein gutes Stück entfernt sind. Wer Ihnen nochmal einen Vertrauensvorschuss gibt, wird sich in unserem Abstimmungsverhalten zeigen
VIELEN DANK für die Aufmerksamkeit.


 


 


 


 

Die zweite Sitzung im Jahr 2018 fand erneut im Schützenhaus Eisenbach statt und beinhaltete aktuelle Themen von den Bürgern und dem Stadtrat:
- Nachbesprechung der Bürgerversammlung
- Haushalt 2018: 
* Verwaltungshaushalt ist im Hauptausschuß noch immer nicht abschließend beraten
* die Vorlage des Vermögenshaushaltes ist unstrukturiert und enthält keine Priorisierung
* die Freien Wähler erwarten von unserer Verwaltung klare Ansagen was in 2018 in die Erneuerung des Leitungsnetztes und in den Straßenbau invenstiert wird
* die 2016 beschlossene Umgestaltung der Grünanlage an der neuen Brücke Eisenbach ist im Haushalt nicht auffindbar
--> Der Haushalt untermauert den Verdacht, dass CSU-Anträge zum Obernburger Stern ohne Stadtratsbeschlüsse deutlich ernster genommen werden! Das ist nicht akzeptabel! Wir bleiben dran!


 

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