Die Freien Wähler Obernburg stimmen dem Haushaltsentwurf 2011 der Stadt Obernburg zu.

Lesen sie hier die Haushaltsrede der Freien Wähler Fraktion.

zur Rede

Generalsammlung der Freien Wähler Obernburg/Eisenbach

Es gibt viel zu tun, packen wirs an

Auf der gut besuchten Generalversammlung der Freien Wähler Obernburgs im Gasthaus Karpfen informierte der Vorsitzende Paul Hildebrandt die Teilnehmer über die geleistete Arbeit in den vergangen zwei Jahren.

Rückblickend auf die Arbeit in der Stadtverwaltung kritisierte er u.a. die oft schleppende Durchführung verschiedenster Projekte in Obernburg. Er führte aus, dass beim Nachlesen von Protokollen aus 2003 Aufgabenstellungen erscheinen wie OVGO, Stadthalle, Volksschule, Straßen-, Kanal- u. Leitungswassersanierung. Aus der Zeitdifferenz sei ersichtlich, wie die Verwaltung in acht Jahren die Themen abgearbeitet tat: Sie seien z. T bautechnisch abgeschlossen (OVGO), aber noch nicht endgültig, bei anderen sei man mitten drin.

Eine Beeinträchtigung der Lebensqualität sei die Chlorung des Trinkwassers – was sei hier von Seiten der Stadt unternommen worden? Wie lange soll das noch so weiter gehen?

Stadtrat Axel Reis informierte über die Arbeit im Stadtrat und wies darauf hin, dass die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch bezüglich ihrer Ausschüsse

zwischen den Freien-Wähler Stadträten hervorragend funktioniere. Andererseits würden lange Stadtratssitzungen mit mangelnden Vorinformationen und immer wiederkehrenden Themen allgemein belasten und auf die Stimmung aller Stadträte drücken. Er führte an, dass der Rechnungsprüfungsausschuß ein wesentliches Kontrollorgan sei, der seine Arbeit ernst nehme. Unter den Anwesenden wurde kontrovers diskutiert ob die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen BGM Berninger Obernburg nicht nach außen hin in ein negatives Licht rückt. Lebhaft weiter ging es

mit dem Thema  Erscheinungsbild Bahnhof bzw. und dessen Ausstrahlung auf Obernburg. Die Verabschiedung der Mittelschule war genauso Thema wie die Generalsanierung der Grund- und Hauptschule die durch eine gute Abstimmung in den Unterausschüssen gut lief.

Verbesserungswürdig seien die Vorschläge zur Dorfentwicklung Eisenbach (Kräutergarten, Pfarrhaus, Vorplatz altes Rathaus, Anwesen Schork) und der Kindergarten Eisenbach sei in das Konjunkturpaket II aufgenommen worden. Viel Geld würde derzeit in die Wasseraufbereitungsanlage mit Pumpstation gesteckt und wenn man für Eisenbach und Obernburg einen Hochwasserschutz wolle, kostet dieser ca.5 Mio. wobei hier mit 50% Zuschuß gerechnet werden dürfte. Kurz streifte Reis das ISEK-Projekt mit der Fortführung des Flächennutzungsplans, Feinabstimmung Verkehrskonzept Lindenstraße/Römerstraße, Stadtumbau West, Gestaltungshandbuch und Einzelhandelsgutachten. Er mahnte die Überarbeitung sämtlicher Satzungen an und forderte eine die Festlegung der Straßensanierung.

Nach dem Bericht des Kassiers und der Bestätigung der ordnungsgemäßen Kassenführung durch Josef Ederer wurde sowohl die Vorstandschaft einstimmig entlastet.

Die anschließende Neuwahl des Vorstandes ergab folgendes Ergebnis:

Erster Vorsitzender weiterhin Paul Hildebrandt, zweite Vorsitzende: Hedi Bast, Schriftführer: Richard Knecht,  Kassier: Axel Reis,  Kassenprüfer: Josef Ederer und  Ulla Mühre,  Beisitzer: Günter Blank, Horst Giegerich, Andreas Koch

Bericht: PH

Am 02.02.2011 findet um 20:00 Uhr im Gasthaus zum Karpfen die Generalversammlung der Freien Wähler Obernburg statt.

Tagesordnung:

- Bericht des Vorsitzenden

- Bericht des Stadtrats

- Bericht des Kassiers

- Bericht des Kassenprüfers

- Entlastung der Vorstandschaft

- Neuwahl der Vorstandschaft

- Anträge, Wünsche

Alle Mitglieder und interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.